Stellen Sie sich vor, Sie würden einkaufen gehen. Etwa weil Sie ein Buch kaufen wollten. Sie gingen also zu einem Buchladen, öffneten die Eingangstüre – und das erste was Sie sehen würden, wäre nicht eine Bücherwand, sondern Menschen in einer langen Schlange, die brav anstehen würden, um ihre Bestellung aufzugeben oder ein Buch zu kaufen. Würden Sie diesen Buchladen jemals wieder betreten?
Andere Frage: Wann haben Sie das letzte Mal an einem Bahnschalter ein Ticket gekauft? Man muss kein Ökonom sein, um zu erkennen, warum es bei der Deutschen Bahn teilweise noch heute zugeht wie früher im Sozialismus. Das Unternehmen bietet etwas an, was man nur dort erhalten kann: Es bringt einen in kurzer Zeit über weite Strecken. Und weil es auf den Gleisen an Konkurrenz fehlt, kann sich die Deutsche Bahn erlauben, was sich im Buchladen keiner bieten lassen würde.
„In jeder Gesellschaft gibt es im Wesentlichen nur drei Möglichkeiten, eine andere Person dazu zu bringen, mir zu helfen, meine Ziele zu erreichen: Zuneigung, Handel und Zwang.“
(– David Friedman)
In einigen Wirtschaftszweigen sind in den vergangenen Jahren Monopole gefallen: Wir telefonieren über Privatfirmen und bekommen unseren Strom schon lange nicht mehr vom Staat. Die Akzeptanz der Marktwirtschaft ist durch diese Liberalisierungswelle zu Beginn der 90er Jahre gestiegen, weil die meisten Menschen die Zulassung von Konkurrenz in Form fallender Preise positiv zu spüren bekamen.
Um so verwunderlicher ist es, dass in der Öffentlichkeit die Diskussion weitgehend darüber verstummt ist, was überhaupt die Aufgabe des Staates sein sollte. Heute glaubt keiner mehr, dass das Paradies ausbrechen würde, wenn man Teile der Industrie verstaatlichen würde. Viele scheinen aber fest davon überzeugt zu sein, dass alle wesentlichen Bereiche bereits privatisiert seien. Wie falsch das ist, zeigt das Buch des amerikanischen Rechtsprofessors David Friedman, dem Sohn des Nobelpreisträgers für Ökonomie, Milton Friedman. David Friedman hat 1973 „Das Räderwerk der Freiheit – Für einen radikalen Kapitalismus“ geschrieben. Es wurde in den USA zu einem Kultbuch für Liberale. Aber es dauerte 30 Jahre, ehe Friedmans Manifest ins Deutsche (leider in ein sehr schlechtes Deutsch) übersetzt wurde. Mittlerweile ist es (zumindest über Amazon) nicht mal mehr erhältlich (auf Englisch allerdings schon).Die Zahlen, die Friedman trotz mehrfacher Aktualisierung zur Belegung seiner Beispiele verwendet, sind heillos veraltet – die Thematik dagegen so aktuell wie nie. Friedman macht den Staat für die unterschiedlichsten ökonomischen Probleme verantwortlich – Stichwort: Rente, Stichwort: Gesundheit, Stichwort: Arbeitsmarkt. Friedmans Buch ist eine einzige Erörterung der Frage, was der Staat besser kann als private Akteure. Seine Antwort: wenig bis gar nichts. Seiner Berechnung zu Folge, kostet jede Leistung von staatlichen Organisationen wegen des fehlenden Wettbewerbs ungefähr das Doppelte, als wenn sie privat geleistet würde. Man mag die Exaktheit solcher Berechnungen anzweifeln. Als Richtschnur taugen sie allemal.
Doch Friedman geht es um etwas Grundsätzlicheres: die Freiheit des Menschen. „In jeder Gesellschaft gibt es im Wesentlichen nur drei Möglichkeiten, eine andere Person dazu zu bringen, mir zu helfen, meine Ziele zu erreichen: Zuneigung, Handel und Zwang.“ Erstere gäbe es meist nur innerhalb einer kleinen, abgegrenzten Gruppe. Der Handel sei dagegen das Merkmal einer kapitalistischen Gesellschaft und dem Zwang vorzuziehen, weil beim Handel nur dann ein Geschäft zustande käme, wenn beide Seiten dies freiwillig wollten. Der Staat aber, so Friedmans Kritik, übe häufig Zwang aus, weil in einer Demokratie der Wille der Mehrheit gegen den Willen von Minderheiten durchgesetzt werde.
Warum zwingt ein staatliches Gesundheitssystem die Menschen dazu – fragt Friedman – eine gewisse Menge medizinischer Versorgung zu kaufen, unabhängig davon, ob diese den Preis für angemessen halten oder nicht? Warum nimmt sich der Staat das Recht, Bildung quasi als Einziger anzubieten? Warum verteilt er nicht besser Bildungsgutscheine, die bei in Konkurrenz stehenden privaten Schulen und Universitäten eingelöst werden könnten?
Wer nach einer Verschlankung des Staates rufe, werde oft als unsozial verschrien. Es brauche den Staat aus Gerechtigkeitsgründen, sagen viele. Sie glauben, dass der Rückzug des Staates zu einer ungerechten oder zumindest nicht wünschenswerten Wohlstands- und Einkommensverteilung führen würde. Friedman ist anderer Ansicht. Warum, so der Professor der kalifornischen Santa Clara Universität, solle in einem rein kapitalistischen System die freiwillige Umverteilung nicht genauso groß sein, wie unter staatlicher Zwangsumverteilung? Anders gefragt: „Wenn die Nicht-Armen nicht großzügig genug sind, den Armen das Geld freiwillig durch private Fürsorge zukommen zu lassen, was bringt Sie dann dazu, anzunehmen, sie seien derartig große Narren, so abzustimmen, dass sie dazu gezwungen werden?“
Aber Friedman ist nicht blind für die Probleme, die sich in staatenlosen Gesellschaften ergeben würden. So brauche es in einer solchen Gesellschaftsform die eindeutige und vollständige Zuordnung von Eigentum. Die sei relativ einfach, was den eigenen Körper beträfe, und auch für Gegenstände, die man selbst hergestellt oder von einer anderen Person übertragen bekommen habe. Problematisch aber werde es bei einem, in einem kapitalistischen System ganz wesentlichen Eigentumsrecht: dem Boden. Was ist die gerechte Verteilung von Land? Friedman kennt sie nicht. „Soweit ich weiß, hat noch niemand einen überzeugenden Grund dafür geliefert, warum ich, nachdem das Land anfangs allen gehörte, irgendwie das Recht verliere, es zu betreten, nachdem jemand verlautbart hat, es zu besitzen.“
Weil Friedman um die Probleme einer Gesellschaft ohne Staat weiß, ist er auch kein Anarchist. Vor allem kennt Friedman das Problem der so genannten öffentlichen Güter. Es handelt sich dabei um derartig beschaffene Güter, dass sie nur für alle Mitglieder einer bestehenden Gruppe hergestellt werden können. Ein Beispiel für ein öffentliches Gut ist die Landesverteidigung. Sie schützt alle in einem Land Lebenden. Das Problem eines solchen öffentlichen Gutes ist es aber nun, dass zwar jeder gerne in den Genuss des Gutes – in dem Fall „Sicherheit“ – gelangt, gleichzeitig aber jeder den Anreiz hat, sich an der Finanzierung nicht zu beteiligen, da man auch ohne einen eigenen Beitrag beschützt werden würde. Anders gesagt: Wird kein Zwang ausgeübt – zum Beispiel weil keine Steuerpflicht besteht – ist es schwierig, die Menschen zur Kasse zu bitten, da es kaum eine Möglichkeit gibt, jenen, die nicht zahlen wollen, das Gut vorzuenthalten. Die Konsequenz: Ein öffentliches Gut braucht den Zwang, sonst wird es nicht produziert, obwohl seine Herstellung wünschenswert ist, wenn der Wert des Gutes höher als seine Kosten sind.
Friedman bejaht deshalb in wenigen Bereichen, wie etwa der Landesverteidigung, den Staat (und damit den Zwang), weil dadurch ein größerer Nachteil – zum Beispiel die Unterjochung durch eine Diktatur – vermieden werden kann. Wo es nicht anders möglich sei, müsse auch der durch demokratische Abstimmung entstandener Zwang erlaubt sein. Es gehe nicht darum, so Friedman, Zwang niemals zu zulassen, sondern „immer das zu tun, was die Gesamtheit des Zwangs minimiert.“








