Silvana Koch-Mehrin kennen sie überwiegend aus der Zeitung und dem Fernsehen: die Wähler, die der FDP elf Prozent bei der Europawahl im Juni beschert haben, aber auch die Kollegen aus dem Europaparlament. Letztere begegnen der 38-Jährigen mit einer Anwesenheitsquote von angeblich nur 62 Prozent selten persönlich, dafür sehen sie sie überwiegend aus Gazetten lächeln, wo sie ihren Babybauch in die Kamera hält oder sich – davor und danach – gertenschlank im Glamourlook ablichten lässt.
Trotz oder wegen ihrer Medienpräsenz ist die Politikerin nun eine von 14 Vizepräsidenten des EU-Parlaments. Sie ist jedoch die einzige von ihnen, die dazu drei Wahlgänge benötigte. Denn die Kollegen – im Gegensatz zu den Wählern – sehen es nicht gern, wenn sich jemand mehr als Person denn als Politiker in den Vordergrund stellt – zumindest nicht, wenn man dies wie Koch-Mehrin unter dem Label „Das Private ist politisch“ veranstaltet. Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, betonte deshalb unmittelbar nach der Wahl Koch-Mehrins, dass das Parlament ernsthaft arbeite und kein Showbusiness sei. Da mag er Recht haben. Aber liegt darin nicht das – auch von ihm – beklagte Öffentlichkeitsdefizit begründet?
Europäische Politik gilt als langweilig, als undurchsichtig – als zu wenig sexy. Das hängt auch damit zusammen, dass man diejenigen, die in Brüssel und Straßburg Politik machen, kaum kennt. Bis eben auf Silvana Koch-Mehrin. Zwar weiß kaum jemand, dass sie seit ihrem Einzug ins EU-Parlament 2004 keinen einzigen Legislativbericht verfasst hat oder dass sie im Haushaltsausschuss sitzt – beziehungsweise nicht sitzt, da sie angeblich bei fünf von sechs Sitzungen fehlt. Bekannt ist sie trotzdem, und zwar aus Funk und Fernsehen. Dank der Auftritte bei Maybrit Illner oder Reinhold Beckmann hat Koch-Mehrin das geschafft, wovon die meisten EU-Parlamentarier noch weit entfernt sind: Sie hat ihrer Partei ein Gesicht gegeben. Und damit hat sie der europäischen Politik einen großen Dienst erwiesen. Denn das Kriterium der Personalisierung, das als Voraussetzung für mehr Interesse an der EU-Politik gilt und deshalb von Politikwissenschaftlern sowie Kommunikationsexperten angemahnt wird, haben die Liberalen erfüllt. Auch wenn man immer noch nicht weiß, für welche politischen Ziele Koch-Mehrin auf EU-Ebene eintritt und was ihre Aufgaben im Haushaltsausschuss sind, arbeitet sie doch auf ihre Weise aktiv mit: Ihr Name und ihr Gesicht sagen den Wählern etwas. Im Gegensatz zu beispielsweise Herbert Reul – der als Favorit für den Ausschuss Industrie, Energie und Forschung gehandelt wird – oder zu Doris Pack, die künftig dem Kulturausschuss vorsitzt. Sie sind zwar im Parlament bekannter als Koch-Mehrin – abseits der 736 Sitze erkennt sie auf der Straße jedoch niemand.Heißt das, Europa-Politik muss mehr auf Köpfe als auf Inhalte setzen? Jein. Personalisierung von Politik ist zwar kurzfristig von Vorteil, wenn es um Wahlen und um die Schaffung einer temporären Öffentlichkeit geht. Für die dauerhafte Wahrnehmung ist jedoch eine kontinuierliche Politik prägend. Und die muss als solche vermittelt und diskutiert werden, auch wenn das für die Medien mühsam ist im Vergleich zu schnellen Fotostrecken und kurzen Statements über Babynahrung.
Die Frage der Herstellung einer europäischen Öffentlichkeit kann an der Causa Koch-Mehrin nur teilweise beantwortet werden. Die Politiker bleiben trotz ihres europäischen Auftrags national verhaftet, da sie nationalen Wählern verantwortlich sind. Dementsprechend verharrt auch die Öffentlichkeit im Nationalen, obwohl die Politik zunehmend auf europäischer Ebene stattfindet. Es kommt zu einer „Inkongruenz zwischen einer Europäisierung der politischen Entscheidungen einerseits und einer medialen Darstellung und Vermittlung europäischer Politik andererseits“, wie der Soziologe und Politikwissenschaftler Jürgen Gerhards feststellt. Das viel beklagte Demokratiedefizit der EU sei so gesehen eine der Ursachen und nicht die Folge des Öffentlichkeitsdefizits der EU.
Hat Silvana Koch-Mehrin durch ihre große Medienpräsenz also nicht nur sich einen Dienst erwiesen, sondern gleichzeitig auch noch das Demokratiedefizit der EU verkleinert? Wohl kaum. Denn dass über einen Europaparlamentarier berichtet wird, heißt nicht, dass deshalb eine europäische Öffentlichkeit entsteht. Schließlich kommt es nicht nur darauf an, dass berichtet wird, sondern auch wie und was und wie lange und welches Publikum damit erreicht wird. Auch Schwangerschaften sind einmal zu Ende und selbst die rauschenden Partys gehen irgendwann vorbei – und damit verpufft der „Informationsgehalt“, auf den sich die Politikerin Koch-Mehrin reduzieren ließ. Was davon bleibt, ist der Status als „dreifache Mutter“ – ein Charakteristikum, das wie ein Label an ihr haftet. Damit gilt sie auf Bundesebene als Frau, deren Stimme in der Familienpolitik gehört wird. Auf EU-Ebene wird ihr das wenig bringen. Als Vizepräsidentin steht sie stärker im Mittelpunkt der Politik, als sie das bisher gewohnt war. Das mag gut sein für ihre Anwesenheitsquote. Eher negativ wird sich das auswirken auf ihr Bild von den Sitzungswochen in Straßburg als einem Aufenthalt im Schullandheim. Das ist zwar weniger sexy, entspricht aber eher der europäischen Realität.









4 Kommentare
Endlich mal kein Haudrauf-Artikel! Wunderbar ausgewogen. Ich kann diesen Ruhrbarone- und Netzpolitik.org-Kram langsam nicht mehr lesen. „Zensur“ ist schlimm, aber es gibt noch anderes!
Und welch Wunder: Nirgends ein Tauss, nirgends ein Pirat, die man ja mittlerweile in jedem Beitrag unterbringt, um die Klickzahlen zu erhöhen.
Schön, schön, schöööön!
Der Artikel hat mir sehr gut gefallen. Schön sachlich geschrieben, gut analysiert.
„Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, betonte deshalb unmittelbar nach der Wahl Koch-Mehrins, dass das Parlament ernsthaft arbeite und kein Showbusiness sei.“ Das mag in der Tat stimmen. Aber ist nicht ausgerechnet Herr Schulz nicht auch nur durch einen gehypten Streit mit Berlusconi bekannt geworden?
@Oliver Stirböck: Berechtigte Frage.